Exportkontrolle – Änderung der Dual Use-Liste in Vorbereitung
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Die EU-Kommission hat am 5. Oktober 2017 eine Änderung der in Anhang I der EG-Dual-Use-VO geregelten genehmigungspflichtigen Güter angekündigt. Die Umsetzung wird für November 2017 erwartet.

 

Inhaltlich umfasst die Aktualisierung vor allem redaktionelle Änderungen und Änderungen von Definitionen, aber auch neue Kontroll-Parameter für konkrete Güter, z. B. bei industriellen Maschinen, Keramik-Produkten, Verarbeitungsmaschinen und IT-Hardware.

Die Änderungen betreffen beispielsweise die Aufnahme bestimmter integrierter Schaltkreise mit Analog/Digital-Umwandlern (3A001.a.14) in die Kategorie 3 (Allgemeine Elektronik) sowie bestimmte Laser (6A005) in die Kategorie 6 (Sensoren und Laser). Neu aufgenommen wurden auch bestimmte Keramiken mit hoher Wärmekapazität (1C102.f.) in die Kategorie 1 (Besondere Werkstoffe und Materialien).

 

Link zur geplanten Änderung: http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2017/october/tradoc_156134.pdf