Praktischer Ausschluss von APS-Ländern von der zollbegünstigten Einfuhrmöglichkeit
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Seit 01.01.2018 sind Waren aus insgesamt 18 Entwicklungsländern bei der Einfuhr in die Europäische Union nicht mehr präferenzbegünstigt, weil die 12-monatige Übergangsfrist zur Einführung des REX-Systems ohne Antrag auf Verlängerung am Jahresanfang ausgelaufen ist. Im Einzelnen sind dies derzeit nachfolgende Länder, die am 1. Januar 2017 mit der Registrierung begonnen haben, das REX-System aber noch nicht ordnungsgemäß anwenden und deren Übergangszeitraum bereits beendet ist:
Central African Republic, Congo, Cook Islands, Djibouti, Equatorial Guinea, Kiribati, Liberia, Mali, Micronesia, Nauru, Sao Tomé & Principe, Sierra Leone, Somalia, South Soudan, Timor Leste, Togo, Tuvalu und Yemen.

Bei Einfuhren von Ursprungswaren der vorstehend genannten Länder kann also weder ein Ursprungszeugnis nach Formblatt A noch eine Erklärung zum Ursprung nach dem REX-System anerkannt werden. Die betroffenen Importeure sind daher gezwungen, den Drittlandszoll bei der Überlassung in den freien Verkehr zu zahlen.

Nach Art. 102 UZK-IA muss der Zollanmelder bei Importen aus APS-Ländern vor der Anmeldung der Waren zur Überlassung in den zollrechtlich freien Verkehr prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Präferenzgewährung erfüllt sind. Dies umfasst auch die Prüfung, ob ein gültiger (und zulässiger) Präferenznachweis vorliegt. Für die vorstehend genannten APS-Länder ist deshalb ein Antrag auf Präferenzgewährung auf Grundlage von im Jahr 2018 erstellten Präferenznachweisen unzulässig.

Die Europäische Kommission hat auf Ihrer Homepage veröffentlicht, dass diese Länder noch nachträglich eine Verlängerung des Übergangszeitraums um sechs Monate beantragen können. Dieser würde dann rückwirkend vom 1. Januar 2018 bis zum 30. Juni 2018 gelten. Sollte dies der Fall werden, können gezahlte Drittlandszölle nach Art. 116 UZK erstattet werden. Hierzu ist dann ein entsprechender Antrag durch den Zollanmelder zu stellen, weil ansonsten eine Erstattung von Amtswegen durch die Zollbehörden wegen des fehlenden vorgelegten Präferenznachweises nicht möglich ist.

Wir werden hierzu in unserem Newsletter weiter informieren.

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