Konsultation der Europäischen Kommission zur verbindlichen Zollwertauskunft
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Wesentlich für die Berechnung der Zollabgaben sind neben der Einreihung (Tarifierung) der Waren und deren Herkunft besonders der Wert. Verbindliche Auskünfte gibt es aktuell für die Bestimmung der zolltariflichen Einreihung (vZTA) sowie des Warenursprungs (vUA). Andere Entscheidungen wie beispielsweise im Bereich Zollwertermittlung sind aber in der EU noch nicht verfügbar.

Das WTO-Übereinkommen über Handelserleichterungen aus 2014 zielt darauf ab, solche Auskünfte im Bereich der Zollwertermittlung zu treffen:

„Die Mitglieder werden ermutigt, Vorabentscheidungen zu folgenden Punkten zu treffen:

  1. die geeignete Methode oder die geeigneten Kriterien und deren Anwendung, die bei der Bestimmung des Zollwerts anhand bestimmter Tatsachen verwendet werden.“

Zudem sieht der Artikel 35 UZK Entscheidungen über die Anwendung der Zollvorschriften vor, insbesondere Entscheidungen über verbindliche Informationen für die zolltarifliche Einreihung und den Ursprung sowie die Möglichkeit, sie auf „andere Faktoren“ zu erstrecken, die auch die Zollwertermittlung einschließen könnten.

Die Generaldirektion Steuern und Zollunion der Europäische Kommission hat dazu vom 1. März bis 1. Juni 2018 ein Konsultationsverfahren über die Notwendigkeit einer verbindlichen Zollwertauskunft unter folgendem Link online-gestellt:

https://ec.europa.eu/info/consultations/establishment-eu-decisions-advance-rulings-relating-binding-information-field-customs-valuation_de

Konsultationsverfahren geben der Wirtschaft die Möglichkeit noch vor Verabschiedung neuer gesetzlicher Regelungen ihre Interessen mit einzubringen.

Durch diese Sondierungskonsultation möchte man die Ansichten der Interessengruppen zu folgenden Aspekten zu erhalten:

  • Das Interesse und die Notwendigkeit zur Schaffung einer Rechtsgrundlage basierend auf dem UZK für verbindliche Zollwertauskünfte.
  • Der potentielle Umfang der verbindlichen Auskünfte sowie diejenigen Elemente des Zollwerts, für welche verbindliche Auskünfte verlangt werden könnten.

 
Diese Ergebnisse werden in die Bedarfsanalyse, Prüfung der Relevanz, des Umfangs, der Durchführbarkeit und der Auswirkungen einer möglichen Initiative der Europäischen Kommission einfließen.

Die Beantwortung des Fragebogens dauert ungefähr 20 Minuten. Der Fragebogen ist in allen offiziellen EU-Sprachen verfügbar (bitte beachten Sie, dass aufgrund des Übersetzungsprozesses, mit Ausnahme der englischen Version, alle Sprachversionen etwa 2 Wochen nach dem Beginn der Konsultation online verfügbar sind).

Entscheidungen über verbindliche Auskünfte für die Zollwertermittlung können ein nützliches Instrument sein, um eine einheitliche Berechnungspraxis in allen Mitgliedsstaaten einzuführen. Zudem bieten sie dadurch Rechtssicherheit für die Verwaltung als auch für den Wirtschaftsbeteiligten. Es wird aber voraussichtlich nicht der tatsächliche Zollwert einer Sendung bestimmt oder bestätigt, sondern lediglich angeben ob bestimmte Elemente im Sinne der Zollwertberechnung relevant sind oder nicht.