Neues Freihandelsabkommen mit Singapur kann unterzeichnet werden und in Kraft treten
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Mit BESCHLUSS (EU) 2018/1047 DES RATES vom 16. Juli 2018 (Abl. L 189 vom 26.07.2018) über die Unterzeichnung des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Singapur andererseits im Namen der Union wird mitgeteilt, dass das bereits 2013 paraphierte und damit fertige Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur mit einer Zusatzvereinbarung unterzeichnet und dann demnächst in Kraft treten wird. Die Zusatzvereinbarung wird notwendig, weil der EUGH wenige (nicht zollrechtlich relevante) Teile des Abkommens für unwirksam erklärt hat, soweit die einzelnen Mitgliedstaaten diesem nicht mit ihren nationalen Gesetzgebungsorganen zustimmen.
Der Handelsteil des Abkommens wird aber unverändert unterzeichnet und durch die EU in Kraft gesetzt.

Das Abkommen ist abweichend von dem bisherigen EWR-Standard. Daher ist, genau wie bei Kanada, Südkorea und demnächst auch Japan, eine detaillierte Präferenzanalyse anhand der konkreten Ursprungsregelungen erforderlich, um rechtssicher und vor allem richtige Ursprungsaussagen zu treffen.

Wir informieren in unseren Warenursprungs- und Präferenzseminaren und natürlich auch in unseren Spezialseminaren z. B. über das neue Freihandelsabkommen mit Japan um fassend und konkret über die neuen Freihandelsregelungen. Dabei werden Unterschiede aufgezeigt und Handlungsbedarf in den Unternehmen herausgearbeitet. Informieren Sie sich gerne in unserer Seminarübersicht oder sprechen uns an.