UZK: Änderungsverordnung zu UZK-DA (delegierte Verordnung) veröffentlicht

Am 30.07.2018 wurde die delegierte Verordnung (EU) 2018/1063 der Kommission vom 16. Mai 2018 zur Berichtigung der delegierten Verordnung zum UZK (UZK-DA) im Abl EU L 192 veröffentlicht.

Nennenswert ist insbesondere die Änderung, die sich für die Bestimmung des „Ausführers“ gemäß Artikel 2 Nr. 19 der UZK-DA ergibt.

Während für Privatpersonen, die Waren im persönlichen Gepäck ausführen, keine inhaltlichen Änderungen vorgenommen werden, ist die Definition bzw. die Voraussetzung an einen sog. gewerblichen Ausführer nun an folgendes bedingt:

  • Der Ausführer muss im Zollgebiet der EU ansässig sein und
  • über das Verbringen der Waren an einen Bestimmungsort außerhalb des Zollgebiets der Union bestimmen.
  • In den Fällen, in denen dieser nicht ermittelt werden kann, muss der EU-ansässige Ausfuhrvertragspartner als Ausführer auftreten.

 

Daneben werden etliche zusätzliche Änderungen in der delegierten Verordnung UZK-DA vorgenommen. Diese umfassen u.a. folgendes:

  • Detaillierte Beschreibung des Begriffs „Registrierter Ausführer“ (Artikel 37)
  • Verlängerung der Frist für die Lagerung von Waren außerhalb eines Verwahrungslagers von einem auf 3 Tage bzw. 6 Tage für Zugelassene Empfänger (Artikel 115)
  • Zuständig bei Antrag auf Bewilligung von besonderen Verschlüssen im Versandverfahren ist nun dieselbe Zollbehörde, die auch den Zugelassenen Versender bewilligt hat (Artikel 197a)
  • Anpassung an die gängige Rechtspraxis bei Vorübergehender Verwendung (Artikel 220 ff.)
  • Ergänzungen und Umstellung auf das Harmonisierte System (HS) 2017 im Bereich nichtpräferenzieller Ursprung – Listenregeln (Anhang 22-01)

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