JEFTA-Abkommen wurde vom EU Parlament ratifiziert

Das EU Parlament hat am 12.12.2018 das JEFTA-Abkommen ratifiziert. Es wird voraussichtlich im Februar 2019 in Kraft treten.

Das EPA-Abkommen (EU-Japan Economic Partnership Agreement) wird inoffiziell oft auch als „JEFTA“ betitelt. Es schafft einen offenen Handel für mehr als 600 Millionen Menschen und umfasst ungefähr ein Drittel der Weltwirtschaft. Japan zählt zu den wichtigsten Handelspartnern der EU. Somit ist dies das größte jemals von der EU verhandelte Freihandelsabkommen.

Das Abkommen enthält zahlreiche Besonderheiten sowohl im materiellen Recht (den Ursprungsregeln) als auch im formellen Bereich. Der Präferenznachweis wird in Form einer Ursprungserklärung erfolgen, die Ursprungseigenschaft kann durch den Importeur aber auch durch beliebige andere beweiskräftige Unterlagen nachgewiesen werden. Hier besteht also zunehmende Formfreiheit, was einerseits positiv anmutet, tatsächlich andererseits aber Risiken birgt, weil die Zollstellen einen Ermessensspielraum bei der Anerkennung von nicht formell normierten Nachweisen haben.

 

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