JEFTA-Abkommen heute im EU-Amtsblatt veröffentlicht

Heute wurde das JEFTA-Abkommen im Amtsblatt der EU L330 veröffentlicht.

Der Rat der EU hat das Abkommen mit BESCHLUSS (EU) 2018/1907 DES RATES vom 20. Dezember 2018 genehmigt. Das EU Parlament hat das Abkommen bereits am 12. Dezember 2018 ratifiziert.

Das Abkommen ist derzeit jedoch noch nicht anwendbar. Das Datum, ab dem das Abkommen, insbesondere der Handelsteil, vorläufig anwendbar ist, wird zu gegebener Zeit im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Es ist davon auszugehen, dass es im ersten Quartal 2019 vorläufig anwendbar sein wird.

Präferenzielle Einfuhren aus oder Ausfuhren nach Japan sind daher noch nicht möglich, jedoch ist die Anführung Japans in Lieferantenerklärungen mit dem Zusatz „ab Anwendbarkeit“ bereits zulässig.

Das EPA-Abkommen (EU-Japan Economic Partnership Agreement) wird inoffiziell oft auch als „JEFTA“ betitelt. Es schafft einen offenen Handel für mehr als 600 Millionen Menschen und umfasst ungefähr ein Drittel der Weltwirtschaft. Japan zählt zu den wichtigsten Handelspartnern der EU. Somit ist dies das größte jemals von der EU verhandelte Freihandelsabkommen.

Das Abkommen enthält zahlreiche Besonderheiten sowohl im materiellen Recht (den Ursprungsregeln) als auch im formellen Bereich. Der Präferenznachweis wird in Form einer Ursprungserklärung erfolgen, die Ursprungseigenschaft kann durch den Importeur aber auch durch beliebige andere beweiskräftige Unterlagen nachgewiesen werden. Hier besteht also zunehmende Formfreiheit, was einerseits positiv anmutet, tatsächlich andererseits aber Risiken birgt, weil die Zollstellen einen Ermessensspielraum bei der Anerkennung von nicht formell normierten Nachweisen haben

Details über das Abkommen, das von den bisherigen Freihandelsabkommen abweicht, erläutern wir Ihnen gerne in unseren Spezial-Seminaren zum JEFTA-Abkommen:

am 18.02.2019 in Köln

am 03.04.2019 in Bremen

 

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