Merkblätter zu JEFTA und REX

Das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Japan wird am 1. Februar 2019 in Kraft treten.

Das Abkommen enthält zahlreiche Besonderheiten sowohl im materiellen Recht (den Ursprungsregeln) als auch im formellen Bereich. Der Präferenznachweis wird in Form einer Ursprungserklärung erfolgen, die Ursprungseigenschaft kann durch den Importeur aber auch durch beliebige andere beweiskräftige Unterlagen nachgewiesen werden. Hier besteht also zunehmende Formfreiheit, was einerseits positiv anmutet, tatsächlich andererseits aber Risiken birgt, weil die Zollstellen einen Ermessensspielraum bei der Anerkennung von nicht formell normierten Nachweisen haben.

Die Generalzolldirektion weit darauf hin, dass die veröffentlichten allgemeinen Informationen zum Präferenzrecht für das Abkommen mit Japan nur teilweise gelten. Die wesentlichen Elemente der Ursprungsregeln wurden nun in einem Merkblatt zusammengestellt:

Merkblatt Freihandelsabkommen EU – Japan

Für die Erklärung zum Ursprung für Ausfuhren aus der EU ist der registrierte Ausführer (REX) vorgesehen. Das Merkblatt zum REX wurde entsprechend angepasst:

Merkblatt REX

 

Details über das Abkommen erläutern wir Ihnen gerne in unseren Spezial-Seminaren zum JEFTA-Abkommen:

am 18.02.2019 in Köln

am 03.04.2019 in Bremen

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