ATLAS: Unterlagencodierung bei Ausfuhren von (nicht) gelisteten Gütern

Gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 2 Außenwirtschaftsverordnung (AWV) bedarf die Ausfuhr der in Teil I Abschnitt B der Ausfuhrliste genannten Güter der Genehmigung.

Zur Abgrenzung von nicht von Teil I Abschnitt B der Ausfuhrliste erfassten Gütern bzw. bei Ausfuhren von gelisteten Gütern und Technologien im Wert von nicht mehr als 5.000 Euro stehen in der Unterlagenliste I0136 zur Anmeldung in ATLAS AES folgende Unterlagen zur Verfügung:

  • 3LNA/812– „Güter und Technologien, die nicht von Teil I Abschnitt B der Ausfuhrliste erfasst sind“
  • 3LNA/83– „Die Güter und Technologien unterliegen aufgrund der Ausnahmeregelung gemäß § 8 Abs. 3 AWV keinen Einschränkungen nach § 8 Abs. 1 Nr. 2 AWV (Güter und Technologien des Teil I Abschnitt B der Ausfuhrliste)“

Es besteht keine Notwendigkeit zur generellen Anmeldung der Negativerklärung, wenn es sich offensichtlich nicht um betroffene Güter handelt. Eine rechtliche Verpflichtung zur Anmeldung der Codierung besteht nicht.

Für die Ausfuhr von in Teil I Abschnitt B der Ausfuhrliste genannten Gütern ist grundsätzlich die Anmeldung einer Genehmigung erforderlich (Codierung 3LLA).

Eine Genehmigung ist nicht erforderlich, wenn nach dem der Ausfuhr zugrunde liegenden Vertrag derartige Güter im Wert von nicht mehr als 5.000 Euro geliefert werden sollen.

Die Ausfuhr von Software und Technologie ist allerdings genehmigungspflichtig.

Details können der ATLAS-Info 1483/19 des ITZBund entnommen werden.

Quelle:  Generalzolldirektion

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