Einfuhr: neue Zollaussetzungen und Zollkontingente ab 1. Juli 2019

Im Amtsblatt der Europäischen Union (EU) Nr. L 163 wurden am 20. Juni 2019 mit den

Verordnungen (EU) 2019/998 und 2019/999 für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren die autonomen Zollkontingente bzw. die Zollaussetzungen geändert. Mit beiden Instrumenten wird es den Unternehmen in der EU ermöglicht, Waren, die in der Europäischen Union oder in einem Drittland, dem Zollpräferenzen gewährt werden, nicht oder nicht ausreichend verfügbar sind, zollfrei zu importieren. Ziel ist es, dadurch die EU-Unternehmen wettbewerbsfähiger zu machen.

 

Zollaussetzungen sind zeitlich befristet und werden regelmäßig überprüft und geändert. Es empfiehlt sich hier im Einzelfall im EZT-online zu prüfen, ob für die Ware eine Zollaussetzung vorliegt und welche besonderen Voraussetzungen erfüllt werden müssen, um diese in Anspruch nehmen zu können. Das kann beispielsweise eine Bewilligung zur besonderen Verwendung oder eine Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung sein.

 

Zollkontingente hingegen sind wert- oder mengenmäßig beschränkt. Hier können die entsprechenden Waren innerhalb eines festgelegten Zeitraums bis zu einer bestimmten Wert- bzw. Mengengrenze zollfrei bzw. zu einem reduzierten Zollsatz eingeführt werden. Sobald die Kontingentsmenge erreicht ist bzw. der Kontingentszeitraum abgelaufen ist, kann keine Zollbegünstigung mehr beantragt werden. Auch für das Zollkontingent sind einzelne Regelungen, z. B. vorzulegende Unterlagen, Verwendungszweck etc. festgelegt. Diese besonderen Voraussetzungen sind ebenfalls im EZT-online zu finden.

 

Die Änderungen gelten ab dem 1. Juli 2019.

Details dazu entnehmen Sie bitte den jeweiligen Verordnungen:

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.2019.163.01.0013.01.DEU&toc=OJ:L:2019:163:TOC

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=uriserv:OJ.L_.2019.163.01.0027.01.DEU&toc=OJ:L:2019:163:TOC

 

Quelle: EUR-lex https://eur-lex.europa.eu

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