Freihandelsabkommen mit Vietnam tritt am 1. August 2020 in Kraft

Die EU hat mit Vietnam ein umfassendes Freihandelsabkommen ausgehandelt. Dies führt zu einem Abbau von 99 % aller Zölle sowie weiteren Handelserleichterungen. Das Parlament der EU hat dem Abkommen bereits im Februar 2020 zugestimmt. Die Ratifizierung durch die vietnamesische Nationalversammlung fand nun am 8. Juni 2020 statt. Im weiteren Schritt wurde das Abkommen im Amtsblatt der EU (L) Nr. 186 vom 12. Juni 2020 veröffentlicht. Es tritt am 1. August 2020 in Kraft.

Der Aufbau des Abkommens ist klassisch, es enthält aber einige Besonderheiten zur Kumulierung. Auch beim formellen Nachweis gibt es Überraschungen:

Bei Export aus der EU wird es keine förmlichen Präferenznachweise geben. Einziger Präferenznachweis ist die Erklärung zum Ursprung. Bei Sendungen über 6.000 € Warenwert ist die Zulassung als Registrierter Ausführer (REX) erforderlich. In der deutschen Sprachfassung einer Mitteilung der Europäischen Union ist zwar eine Erklärung zum Ursprung von „ermächtigten Ausführern“ genannt. Hierbei handelt es sich jedoch um einen Übersetzungsfehler (siehe z.B. in der englischen Sprachfassung „registered exporters“).

Für Einfuhren aus Vietnam sind folgende Präferenznachweise mit Inkrafttreten anwendbar:

  • eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 (die allerdings in den Art. 15 bis 18 des Protokolls Nr. 1 als „Ursprungszeugnis“ bezeichnet ist) oder
  • eine von jedem Ausführer ausgefertigte Ursprungserklärung für Sendungen, deren Gesamtwert 6.000 € nicht übersteigt

Zu beachten ist auch, dass das Allgemeine Präferenzsystem (APS) nach In-Kraft-Treten des Freihandelsabkommens der EU mit Vietnam für eine Übergangsphase von zwei Jahren weiterhin parallel Anwendung findet.

Erfahren Sie mehr über das Abkommen in unserem Webinar am

28. Juli 2020 um 9 Uhr: https://bavgmbh.javis.de/onlineregistration/382

Quellen: Generalzolldirektion www.zoll.de und EUR-lex www.eur-lex.europa.eu

 

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